Schlagwort: Politik
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Elke Kahr zur Grazer Bürgermeisterin gewählt
In der konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderats am 17. November wurde Elke Kahr zur Bürgermeisterin der Stadt Graz gewählt. Der Live-Ticker zur Sitzung: Der Wahlvorschlag wird eingebracht Das Vorschlagsrecht für die Wahl zum Bürgermeister/der Bürgermeisterin steht der nach der Wahl vom 26. September 2021 mandatsstärksten Gemeinderatspartei zu: der KPÖ. Der Wahlvorschlag wurde von KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther…
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KPÖ-Kritik an Greenwashing für Airpower
KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler befragte im Landtag Landesrätin Eibinger-Miedl (ÖVP) zum angekündigten Konzept für die Airpower 2022. Diese gab zu, dass es noch keine konkreten Pläne gäbe und argumentierte in ihrer Beantwortung, dass Großveranstaltungen wie die Airpower wichtig für den Tourismus seien. Sie sollen aber künftig „mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit in Einklang gebracht“ werden. Drei Vierten…
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KPÖ-Landtagsabgeordnete Werner Murgg distanziert sich von Regime in Belarus
Der steirische KPÖ-Landtagsabgeordnete Werner Murgg nahm heute zu den Vorwürfen in Zusammenhang mit seiner Reise nach Belarus im August Stellung und distanzierte sich dabei klar vom Regime und dessen Präsident Lukaschenko. Der Abgeordnete weist darauf hin, dass es sich um eine private Reise gehandelt habe, die auf Einladung der Österreichisch-Weißrussischen Gesellschaft zustande gekommen sei. Ein…
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Ergebnisse der Graz Gemeinderatswahl 2021
Für die ÖVP brachte der Wahlsonntag ein Debakel. Die KPÖ wird stimmenstärkste Partei in der steirischen Landeshauptstadt. ÖVP belegt Platz zwei und GRÜNE den dritten Platz. Für Elke Kahr (KPÖ) ist das Wahlergebnis ein Riesenerfolg. Sie habe es nicht erwartet, in dem Ausmaß dazuzugewinnen. Sie bedankt sich auch bei den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten, es wäre…
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KPÖ fordert Impfbusse für steirische Bevölkerung
Die mittlerweile vierte Corona-Welle steht bevor. Die steirische KPÖ erneuert ihre im Vorjahr im Landtag eingebracht Forderung, Impfbusse einzuführen. In anderen Bundesländern würde das Modell mit Erfolg angewendet. Impfbusse nach dem Vorbild der Blutspende- und Röntgenbusse könnten lokale Stellen entlasten. Gleichzeitig wäre es möglich, Betriebe und Berufsschulen gezielt anzusprechen – besonders, wenn an einem Ort…