ÖBB übernimmt Instandhaltungsaufgaben für steirische Verkehrsstationen
Graz (9. November 2026) – Ab dem 1. Januar 2027 übernimmt die ÖBB-Infrastruktur AG die laufenden Betriebs- und Instandhaltungsleistungen für Verkehrsstationen in der Steiermark. Diese Regelung hat Konsequenzen für 26 Gemeinden, die bisher für die Instandhaltung von Aufzug- und WC-Anlagen sowie für die Reinigung und Pflege der Zugangsbereiche bis zur Bahnsteigkante verantwortlich waren. Mit dieser Maßnahme wird die finanzielle Belastung der Gemeinden verringert, die in den letzten Jahren durch diese Verpflichtungen gestiegen ist.
Die Höhe einer einmaligen Ausgleichszahlung in Höhe von 1.080.000 Euro, die vom Verkehrsressort bereitgestellt wurde, soll dazu dienen, eine einheitliche Lösung für Städte und Gemeinden mit bestehenden Verträgen zu schaffen. Diese Regelung wurde laut einer Mitteilung der steirischen Landesregierung getroffen, um den Kommunen in finanziell angespannten Zeiten entgegenzukommen und ihnen mehr Spielraum für ihre Kernaufgaben zu ermöglichen.
Die erforderliche Ausgleichszahlung basiert auf den vorherigen Kosten der modernisierten oder neu eröffneten Verkehrsstationen der ÖBB im Zeitraum von 2020 bis 2026. Es soll sichergestellt werden, dass die Regelungen sowohl für neue als auch bestehende Projekte gelten. Kritisch zu beachten ist, dass die Übernahme der Betriebs- und Instandhaltungsleistungen nicht die Instandhaltung von Anlagen im unmittelbaren Umfeld der Bahnhöfe, wie Park-and-Ride- oder Bike-and-Ride-Anlagen, zum Inhalt hat. Hier gelten weiterhin gesonderte Vereinbarungen zwischen den Gemeinden und der ÖBB-Infrastruktur AG.
Die Entscheidung wurde von verschiedenen politischen Verantwortlichen positiv aufgenommen. Verkehrslandesrätin Claudia Holzer wies darauf hin, dass die finanzielle Entlastung für die Gemeinden in der Steiermark besonders in der aktuellen Haushaltslage wichtig sei. Der Landeshauptmann-Stv. Manuela Khom betonte die Vorteile dieser Maßnahme und ihre Auswirkungen auf die finanzielle Flexibilität der Gemeinden. Auch Landesrat Stefan Hermann äußerte sich zu der Initiative und hob hervor, dass die Bahninfrastruktur erhebliche Vorteile für die Gemeinden bietet, jedoch auch Herausforderungen mit sich bringen kann.
Zu den betroffenen Gemeinden gehören unter anderem die Landeshauptstadt Graz (Ostbahnhof Messe), Leibnitz, Liezen und Voitsberg.
Die neue Regelung wird voraussichtlich zum 1. Januar 2027 in Kraft treten und soll den betroffenen Städten und Gemeinden eine spürbare Entlastung bei der Instandhaltung ihrer Verkehrsinfrastruktur ermöglichen.