Der steirische KPÖ-Landtagsabgeordnete Werner Murgg nahm heute zu den Vorwürfen in Zusammenhang mit seiner Reise nach Belarus im August Stellung und distanzierte sich dabei klar vom Regime und dessen Präsident Lukaschenko.
Der Abgeordnete weist darauf hin, dass es sich um eine private Reise gehandelt habe, die auf Einladung der Österreichisch-Weißrussischen Gesellschaft zustande gekommen sei. Ein Treffen mit Vertretern der Regierung ist dabei nicht am Programm gestanden, dafür kam es zu Gesprächen mit Vertretern von Oppositionsparteien und NGOs, darunter auch Personen, die dem Regime dezidiert kritisch gegenüberstehen.
Für Werner Murgg war es wichtig, sich selbst ein Bild von der Lage im Land zu machen. Das bedeute aber nicht, dass er oder die KPÖ das Regime unterstützen oder gegenüber den Menschenrechtsverletzungen in diesem Land blind wären. Die EU-Sanktionen würden den Menschen schaden, die damit angeblich unterstützt werden sollen. Er habe betont, dass ein neutrales Österreich eine Vermittlerrolle zwischen der Oppositionsgruppen und der Regierung einnehmen könnte, was derzeit nicht passierte.
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