Am 10. Oktober 2023 fanden am Flughafen Salzburg W. A. Mozart umfangreiche Kontrollen im Rahmen einer gemeinsamen Schwerpunktaktion statt. Diese wurden von verschiedenen Institutionen, darunter das Arbeitsmarktservice (AMS), die Finanzpolizei, die Polizei und der Zoll, durchgeführt. Insgesamt wurden 52 Personen aus sieben Flügen überprüft.
Die Kontrollen wurden von der Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE) geleitet und hatten das Ziel, Sozialleistungsbetrug aufzudecken und finanz- sowie zollrechtliche Bestimmungen zu überprüfen. In diesem Kontext wurden 63 Dokumente der kontrollierten Personen eingehend überprüft. Dabei konnte der Anfangsverdacht bei zwei der 52 kontrollierten Personen konkretisiert werden. Eine 41-jährige Frau aus Salzburg, die seit kurzer Zeit Arbeitslosengeld bezieht, wies einen nicht gemeldeten Auslandsaufenthalt auf. Bei einer 30-jährigen Frau aus Oberösterreich, die seit 2023 Arbeitslosengeld und Notstandshilfe in Höhe von rund 40.000 Euro erhält, wurden mehrere nicht gemeldete Auslandsaufenthalte festgestellt. Diese Sachverhalte werden derzeit weiter untersucht.
Bei den übrigen 50 kontrollierten Personen laufen noch Detailabfragen, insbesondere bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) und der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK). Hierbei werden mögliche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Bezug von Pflegegeld, Ausgleichszulagen und Krankengeld in Verbindung mit nicht gemeldeten Auslandsaufenthalten überprüft. Es ist daher noch nicht möglich, eine abschließende Bewertung oder eine genaue Schadenssumme zu benennen, da im Rahmen dieser Abklärungen weitere Verdachtsfälle auftreten können.
Die enge Zusammenarbeit der Behörden wurde von den Beteiligten hervorgehoben. Flughafensprecher Alexander Klaus betonte, dass Polizei und Zoll essentielle Bestandteile des Sicherheitssystems am Flughafen Salzburg sind und deren Arbeit unterstützt wird. Julia Kröll, die Landesgeschäftsführerin des AMS Salzburg, wies auf die langjährige Kooperation mit der Polizei, der Finanzpolizei und der ÖGK hin. Das AMS führt selbst auch eigene Ermittlungen durch und konzentriert sich besonders auf Auslandsaufenthalte von Arbeitslosengeldbeziehern, da während eines solchen Aufenthalts kein Anspruch auf Leistungen besteht, außer in spezifischen Ausnahmefällen.
Andreas Holzer, Direktor des Bundeskriminalamtes, stellte klar, dass Sozialleistungen den Menschen zugutekommen sollen, die diese Unterstützung benötigen. Ein Missbrauch des Systems schädigt das Vertrauen in die sozialen und rechtlichen Strukturen. Daniela Wagner, Regionale Leiterin der Finanzpolizei Region Mitte, erläuterte, dass regelmäßige Beschäftigungskontrollen notwendig sind, um unberechtigte Ansprüche aufzudecken. Der Landespolizeidirektor Bernhard Rausch bemerkte einen Anstieg der Anzeigen wegen Sozialleistungsbetrugs im Bundesland Salzburg, was auf die entschiedenere Vorgehensweise der Polizei hindeutet. Rausch betonte, dass eine enge Kooperation zwischen den zuständigen Institutionen für den Erfolg gegen diese Form des Betrugs essenziell ist.
Zukünftige gemeinsame Kontrollen sollen dazu beitragen, Verstöße frühzeitig zu identifizieren, strafbares Verhalten aufzuklären und den missbräuchlichen Bezug von Sozialleistungen nachhaltig zu bekämpfen.