Im Rahmen von verstärkten Kontrollen am 1. Oktober 2023 in Niederösterreich wurde festgestellt, dass gefährliche Abfälle, insbesondere Asbestzementprodukte sowie alte Kraftfahrzeuge, unsachgemäß gelagert werden. Diese Praktiken werfen erhebliche Bedenken hinsichtlich des Umweltschutzes und der menschlichen Gesundheit auf.
Die Chemikalien-Verbotsverordnung 2003 sowie das Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) Niederösterreich sind wichtige rechtliche Grundlagen, die den Umgang mit gefährlichen Stoffen und deren Entsorgung regeln. Die Polizei NÖ spielt eine zentrale Rolle bei der Überwachung und Durchsetzung dieser Vorschriften.
Im Einzelnen ist die Chemikalien-Verbotsverordnung 2003 darauf ausgelegt, Risiken durch gefährliche Chemikalien zu minimieren. Bestimmte gefährliche Stoffe dürfen weder hergestellt noch importiert oder verkauft werden. Zudem gibt es strenge Kennzeichnungspflichten für nicht verbotene Chemikalien. Ausnahmen sind möglich, müssen jedoch von zuständigen Behörden genehmigt werden.
Asbestzementprodukte gelten ab dem Zeitpunkt der Demontage als gefährlicher Abfall. Durch mechanische Eingriffe können unsichtbare Asbestfasern freigesetzt werden, die gesundheitsschädlich sind und zu schweren Erkrankungen führen können. Der Verkauf und die Verwendung gebrauchter asbesthaltiger Produkte sind verboten.
Das Abfallwirtschaftsgesetz zielt darauf ab, die Entstehung von Abfällen zu minimieren und die umweltgerechte Entsorgung zu fördern. Unternehmen sind verpflichtet, Abfälle zu trennen und ordnungsgemäß zu entsorgen. Alte Kraftfahrzeuge gelten als gefährlicher Abfall, wenn sie nicht entsprechend entleert wurden und müssen an befugte Sammler oder Behandler übergeben werden.
Die Polizei NÖ führt regelmäßige Kontrollen durch, um die Einhaltung dieser Vorschriften zu überprüfen. Bei Verstößen können empfindliche Geldstrafen und rechtliche Konsequenzen drohen. Neben repressiven Maßnahmen informiert die Polizei auch über die Gefahren unsachgemäßen Umgangs mit Abfällen und fördert Präventivmaßnahmen zur Sicherheit von Umwelt und Gesundheit.