Der Grüne Pass kommt: Österreich schafft schnellstmöglich rechtliche Grundlagen

Seit Ausbruch der COVID-Pandemie ist die Reisefreiheit stark eingeschränkt. Ziel ist eine rasche und praktikable Lösung, um sichere Mobilität wieder ermöglichen zu können. Österreich hat daher den Vorstoß eines EU-weit einheitlichen Systems gemacht. Die Europäische Kommission hat heute einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der diesem Ansatz entspricht: Wer geimpft, getestet oder genesen ist, soll wieder reisen dürfen.

• Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vor einigen Wochen bei den EU-Staats- und Regierungschefs einen Vorstoß gemacht, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger hat gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus Bulgarien, Griechenland, Malta, Slowenien und Spanien am 1. März 2021 einen Vorschlag zu einem interoperablen digitalen Grünen Pass gemacht.
• Der gemeinsame Vorstoß war erfolgreich, der „Grüne Pass“ kommt und soll noch vor dem Sommer umgesetzt werde.
• Heute (17. März) hat die EU-Kommission einen Verordnungsvorschlag für diesen Grünen Pass vorgelegt.
• Österreich wird in den nächsten Tagen die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung schaffen. Auf Basis dieser Grundlagen kann die operative Umsetzung bereits im April beginnen.

Der „Grüne Pass“ wird folgende Informationen beinhalten:

1. Impfzertifikat
2. Testzertifikat (PCR- oder Antigenschnelltest)
3. Genesungszertifikat (frühestens auszustellen ab dem 20. Tag nach erstem positiven PCR-Testergebnis)

• Wird kostenlos von den EU-Staaten an alle EU-Bürger, deren Familienangehörige und an in EU-Staaten ansässige Drittstaatsangehörige ausgestellt.
• Gültigkeit für Dauer der Pandemie.
• Zertifikate sollen digital und/oder in Papierform zur Verfügung stehen und z.B. einen EU-weit lesbaren Barcode enthalten.
• Wird ausgestellt in der jeweiligen Amtssprache des EU-Staates und auf Englisch.
• Hoher Datenschutz: Der Grüne Pass enthält nur die wichtigsten und COVID-relevanten personenbezogenen Daten enthalten (z.B. Identifizierung der Person, verwendeter Impfstoff, Chargenzahl, Datum und Ort der Impfung/Testung).
• Keine zentralisierte Datenbank auf EU-Ebene. Daten werden aus nationalen Datenbanken gelesen und sonst nirgends gespeichert.

Der österreichische Vorstoß war erfolgreich. Der „Grüne Pass“ wird kommen, und zwar noch vor dem Sommer. Die Kommission hat dafür heute die Weichen gestellt. Das der richtige Schritt, größtmögliche Freiheit wiederzuerlangen. Ich bin froh, dass hier etwas weitergeht. Wir werden das in Österreich so rasch wie möglich umsetzen und schon in den nächsten Tagen die rechtlichen Grundlagen schaffen.

Eine Anwender-freundliche digitale Lösung, die über Impfung, Testergebnis oder Infektion informiert, ist der Schlüssel um wieder reisen zu können. Entscheidend ist, dass der „Grüne Pass“ europaweit anerkannt wird und möglichst rasch kommt. Je früher, desto besser.

so Tourismusministerin Elisabeth Köstinger.